Ostpolitik bis zur sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt

Ostpolitik bis zur sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt

 

Die Ostpolitik der Bundesrepublik Deutschland hatte eigentlich mit der Moskaureise des Bundeskanzlers Adenauer im September 1955 und der anschließenden Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Sowjetunion begonnen. Sie konnte sich freilich in der Folgezeit nicht entfalten, da die Bundesregierung die Anerkennung ihrer Rechtsposition verlangte: u. a. Beharren auf den Grenzen von 1937, Nichtanerkennung der DDR und der in der Hallsteindoktrin formulierte Alleinvertretungsanspruch. Die Bemühungen des Außenministers Gerhard Schröder (1961 bis 1966), im Kontakt mit den osteuropäischen Staaten Bewegung in die Ostpolitik zu bringen, scheiterten, weil Bonn in seine Bemühungen Moskau und Ost-Berlin nicht einbezogen hatte und nicht zur Anerkennung der DDR als selbstständigen Staat bereit war.

 

Auch die Große Koalition hielt noch, obwohl sie ihre Bereitschaft zu neuen Initiativen in der Deutschland- und Ostpolitik deutlich herausstellte, an den alten Grundsatzpositionen fest. Es kam zwar zu Sondierungsgesprächen mit Moskau, auch mit den übrigen Ostblockstaaten und zu einem Briefwechsel zwischen Bundeskanzler Kiesinger und dem DDR-Ministerpräsidenten Stoph, aber konkrete Ergebnisse auf Regierungsebene und Fortschritte in der Normalisierung der Beziehungen wurden nicht erzielt. Eine Ausnahme bildete Rumänien, mit dem im Januar 1967 die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vereinbart wurde.

 

In der sozialliberalen Koalition waren nun mit den Vorsitzenden von SPD und FDP, Willy Brandt und Walter Scheel, zwei Partner zusammengetroffen, die entschlossen waren, durch konsequenten Abbau der Konfrontation mit allen Ostblockstaaten einschließlich der DDR zu Verhandlungen zu kommen und - ausgehend von der bestehenden Lage - Abmachungen zu erreichen, die zur Entspannung in Europa und zur Sicherung des Friedens beitragen konnten. Erklärtes Motiv für diese Politik war das Interesse der Bundesrepublik, den Zusammenhalt der ganzen deutschen Nation durch vermehrten Austausch zwischen den Menschen in der Bundesrepublik und in der DDR zu wahren und die Lebensfähigkeit West-Berlins zu sichern. Inzwischen hatten auch die Sowjetunion, Polen und die DDR ihre Bereitschaft zu konkreten Verhandlungen erkennen lassen. Im Zusammenhang mit den Verhandlungen über den Moskauer Vertrag, den Warschauer Vertrag und den Grundlagenvertrag wurde in der Bundesrepublik zwischen Regierung und Opposition eine heftige innenpolitische Auseinandersetzung um die Ostpolitik (siehe auch Ostpolitik: Innenpolitischer Streit um die Ostpolitik) geführt.